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Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt beschäftigte sich kürzlich mit der Frage, ob arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge nach den Rechtsvorschriften über den Verbraucherschutz widerrufen werden können (BAG, Urteil vom 07.02.2019, Aktenzeichen: 6 AZR 75/18).

mehr zu Kein Widerruf von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. März 2019

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§ 7 Abs. 3 Satz 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) sieht vor, dass Urlaub, der bis zum Jahresende nicht gewährt und genommen wird, verfällt. Etwas anderes gilt dann, wenn der Arbeitnehmer langzeiterkrankt arbeitsunfähig ist oder aber der Arbeitgeber die Urlaubsgewährung im Urlaubsjahr, sprich dem jeweiligen Kalenderjahr, aus betrieblichen Gründen verweigert.

mehr zu Verfall von Urlaub nur bei entsprechendem Hinweis des Arbeitgebers

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. März 2019

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Angesichts der demographischen Entwicklung und des sich immer stärker abzeichnenden Fachkräftemangels, hat der Gesetzgeber vor ein paar Jahren die Regelung des § 41 Satz 3 des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI geschaffen.

mehr zu Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts in Arbeitsverhältnissen bleibt zulässig

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. März 2019

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Das Grundgesetz schützt mit der Koalitionsfreiheit nicht nur den Zusammenschluss zu Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und die Tarifautonomie, sondern auch gewerkschaftliche Streiks.

mehr zu Streikmaßnahmen auf dem Firmenparkplatz

Details: Geschrieben von Angelika Flügel; Veröffentlicht: 25. Februar 2019

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Das BAG setzt mit seinem Urteil vom 23.01.2019, Az.: 7 AZR 733/16, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, das sachgrundlose Befristungen nur für völlig neu eingestellte Arbeitnehmer zulässt und ansonsten die im Beschluss angeführte Grenze der Unzumutbarkeit gilt, um.

mehr zu Neue BAG-Rechtsprechung zur sachgrundlosen Befristung

Details: Geschrieben von Angelika Flügel; Veröffentlicht: 25. Februar 2019

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Bislang hatte das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass Zuschläge für Sonn- und Feiertagsarbeit – so sie in den Grenzen der Steuerfreiheit nach § 3b Einkommenssteuergesetz gewährt werden – nicht der Zwangsvollstreckung unterliegen und damit auch nicht gepfändet werden können.

mehr zu Zwangsvollstreckung: Zuschläge für Samstagsarbeit können gepfändet werden

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 25. Februar 2019

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Arbeitnehmer, die Mehrarbeitsstunden abbauen und dafür vom Arbeitgeber freigestellt werden, haben für diese Zeiten nur einen Anspruch auf Zahlung des Grundgehalts, nicht jedoch einen Anspruch auf Zahlung von Zeitzuschlägen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschieden (BAG, Urteil vom 19.09.2018, Az.: 10 AZR 496/17).

mehr zu Keine Zeitzuschläge bei Freistellung wegen Überstundenabbau