wvib Schwarzwald AG - Arbeitsrecht

Arbeitsrecht

Zwar stellt der Aufhebungsvertrag aus Arbeitgebersicht das sichere Rechtsmittel gegenüber der Kündigung dar, wenn ein Arbeitsverhältnis beendet werden soll. Jedoch ist auch der Anfechtungsvertrag nicht „gerichtsfest“, er kann vom Arbeitnehmer angefochten werden.

mehr zu Hohe Anforderungen an Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags auch bei Schwerbehinderten

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 29. Juli 2019

Die EU-Mitgliedstaaten müssen durch gesetzliche Regelungen die Arbeitgeber verpflichten, ein System einzuführen, mit dem die gesamte tägliche Arbeitszeit erfasst werden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg mit Urteil vom 14.05.2019 (Az.: C-55/18) entschieden.

mehr zu EuGH: Ende der Vertrauensarbeitszeit?

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. Juni 2019

Durch die Änderung von § 22 Abs. 3 Personenstandsgesetz ist seit Anfang des Jahres auch eine Eintragung als „divers“ möglich. Der Gesetzgeber folgt damit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, welches in der Nichtberücksichtigung von Personen, die sich nicht dem Geschlecht „männlich“ oder „weiblich“ zugehörig fühlten, einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz sahen.

mehr zu Risiken bei der Stellenausschreibung

Details: Geschrieben von Silke Bannasch; Veröffentlicht: 26. Juni 2019

Bewertung: 5 / 5

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat entschieden: Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Damit folgt die Rechtsprechung des BAG einer zuvor ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur sog. Urlaubsrichtlinie.

mehr zu Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 28. Mai 2019

Im Jahre 2014 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einer Entscheidung noch die Auffassung vertreten, dass auch dann, wenn ein Mitarbeiter auf eigenen Wunsch hin unbezahlten Sonderurlaub in Anspruch nimmt, für diese Zeiträume Ansprüche auf bezahlten gesetzlichen Mindesturlaub entstehen.

mehr zu Rechtsprechungsänderung: Kein gesetzlicher Urlaubsanspruch bei unbezahltem Sonderurlaub

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 23. April 2019

Zum obigen Thema hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zwei wichtige Urteile gefällt.

mehr zu Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – Schwachstelle Ehepartner

Details: Geschrieben von Angelika Flügel; Veröffentlicht: 23. April 2019

Bewertung: 5 / 5

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt beschäftigte sich kürzlich mit der Frage, ob arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge nach den Rechtsvorschriften über den Verbraucherschutz widerrufen werden können (BAG, Urteil vom 07.02.2019, Aktenzeichen: 6 AZR 75/18).

mehr zu Kein Widerruf von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen