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Arbeitsrecht

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat entschieden: Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs. Damit folgt die Rechtsprechung des BAG einer zuvor ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur sog. Urlaubsrichtlinie.

mehr zu Urlaubsabgeltung bei Tod des Arbeitnehmers

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 28. Mai 2019

Im Jahre 2014 hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einer Entscheidung noch die Auffassung vertreten, dass auch dann, wenn ein Mitarbeiter auf eigenen Wunsch hin unbezahlten Sonderurlaub in Anspruch nimmt, für diese Zeiträume Ansprüche auf bezahlten gesetzlichen Mindesturlaub entstehen.

mehr zu Rechtsprechungsänderung: Kein gesetzlicher Urlaubsanspruch bei unbezahltem Sonderurlaub

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 23. April 2019

Zum obigen Thema hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zwei wichtige Urteile gefällt.

mehr zu Betriebliche Hinterbliebenenversorgung – Schwachstelle Ehepartner

Details: Geschrieben von Angelika Flügel; Veröffentlicht: 23. April 2019

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Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt beschäftigte sich kürzlich mit der Frage, ob arbeitsrechtliche Aufhebungsverträge nach den Rechtsvorschriften über den Verbraucherschutz widerrufen werden können (BAG, Urteil vom 07.02.2019, Aktenzeichen: 6 AZR 75/18).

mehr zu Kein Widerruf von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. März 2019

§ 7 Abs. 3 Satz 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) sieht vor, dass Urlaub, der bis zum Jahresende nicht gewährt und genommen wird, verfällt. Etwas anderes gilt dann, wenn der Arbeitnehmer langzeiterkrankt arbeitsunfähig ist oder aber der Arbeitgeber die Urlaubsgewährung im Urlaubsjahr, sprich dem jeweiligen Kalenderjahr, aus betrieblichen Gründen verweigert.

mehr zu Verfall von Urlaub nur bei entsprechendem Hinweis des Arbeitgebers

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. März 2019

Angesichts der demographischen Entwicklung und des sich immer stärker abzeichnenden Fachkräftemangels, hat der Gesetzgeber vor ein paar Jahren die Regelung des § 41 Satz 3 des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI geschaffen.

mehr zu Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts in Arbeitsverhältnissen bleibt zulässig

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. März 2019

Das Grundgesetz schützt mit der Koalitionsfreiheit nicht nur den Zusammenschluss zu Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und die Tarifautonomie, sondern auch gewerkschaftliche Streiks.

mehr zu Streikmaßnahmen auf dem Firmenparkplatz