wvib Schwarzwald AG - Wirtschaftsrecht

Wirtschaftsrecht

Wenn die Primärgewährleistungsrechte Nachbesserung oder Nachlieferung (zusammen als Nacherfüllung bezeichnet) fehlschlagen, stehen dem Käufer einer mangelhaften Sache mehrere Sekundärgewährleistungsrechte zu.

mehr zu Minderungsverlangen schließt Anspruch auf „großen Schadenersatz“ aus

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 31. August 2018

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Um möglichst rasch einen Rechtsfrieden in der Auseinandersetzung über Ansprüche zu erzielen, erhalten viele neuere Arbeitsverträge Klauseln, wonach derjenige, der einen Anspruch behauptet, diesen gegenüber dem anderen Vertragspartner binnen einer Frist von (mindestens) drei Monaten geltend machen muss. Wenn der andere Vertragspartner den Anspruch ablehnt, muss dieser binnen einer weiteren Frist von (mindestens) drei Monaten gerichtlich eingeklagt werden.

mehr zu Ausschlussfristen werden durch Vergleichsverhandlungen gehemmt

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 31. August 2018

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Vereinbart in einem Kaufvertrag der deutsche Verkäufer mit dem deutschen Käufer eine Lieferung gemäß der Incoterm®2010-Klausel FCA (free carrier) mit Bestimmungsort Sitz des Verkäufers, so ist der Verkäufer – ohne weitere vertragliche Regelungen – zivilrechtlich nicht für die Ladungssicherung des zu liefernden Produkts verantwortlich. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg mit Endurteil vom 22.02.2017 (Aktenzeichen: 12 U 812/15) entschieden.

mehr zu Incoterms®-Klausel FCA verpflichtet Verkäufer nicht zur Ladungssicherung

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 26. Juni 2018

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Verstößt ein Arbeitnehmer in erheblicher Weise und/oder immer wieder gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, kann der Arbeitgeber aus verhaltensbedingten Gründen kündigen, in extremen Fällen sogar fristlos. Gibt es in diesem Fall aber ein milderes Mittel als eine Kündigung (so z.B. eine Abmahnung), um das Ziel zu erreichen, wäre eine Kündigung unverhältnismäßig und daher unwirksam, urteilte das LAG Schleswig-Holstein am 29.06.2017 (5 Sa 5/17).

mehr zu Vorsorgliche Abmahnung in arbeitsvertraglichen AGB

Details: Geschrieben von Angelika Flügel; Veröffentlicht: 30. Mai 2018

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Die Benutzung englischer Ausdrücke oder Kurzsätze in der Werbung ist seit geraumer Zeit „in“. Die wenigsten Marketingverantwortlichen machen sich Gedanken darüber, dass diese Slogans wettbewerbsrechtliche Schwierigkeiten bereiten können.

mehr zu Vorsicht bei Anglizismen in der Werbung

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 30. Mai 2018

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Anders als im angelsächsischen Rechtskreis ist es im deutschen Zivilrecht vom Prinzip her zulässig, Vertragsstrafen für die Nichteinhaltung von Vertragspflichten zu vereinbaren.

mehr zu Vorsicht bei Vertragsstrafen in AGB

Details: Geschrieben von Felix Friedl; Veröffentlicht: 25. April 2018

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Die Marke hat gegenüber anderen Schutzrechten den großen Vorteil, dass ihre Geltung zeitlich nicht limitiert ist und sie deshalb „bis in alle Ewigkeit“ aufrechterhalten werden kann. Dies setzt zwingend voraus, dass die Marke im Geschäftsverkehr auch verwendet wird, was als „rechtserhaltende Benutzung“ bezeichnet wird.

mehr zu Marken müssen benutzt werden