Wirtschaftsrecht
„Art is in the eye of the beholder” – dieses englische Sprichwort, zu Deutsch: „Die Kunst liegt im Auge des Betrachters“, spielt immer auch dann eine Rolle, wenn es um die juristische Beurteilung von Kunstwerken geht. Unternehmen, die Kunst zur Eigendarstellung in Auftrag geben, sollten ihn deshalb ebenfalls beherzigen.
mehr zu Bestellte Kunst muss auch bei Nichtgefallen bezahlt werden
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- Geschrieben von Felix Friedl
Besonders Deutschland steht aufgrund der guten Wirtschaftslage und der vielen Hidden Champions im Fokus von internationalen Hackerbanden. Sabotage, Datendiebstahl oder Spionage – für Industrieunternehmen in Deutschland sind diese Bedrohungen laut einer Studie des Digitalverbands Bitkom alltägliche Realität.
mehr zu Cyberangriffe auf den Mittelstand
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- Geschrieben von Silke Bannasch
Managerhaftpflichtversicherungen, sogenannte D&O-Versicherungen, sollen einer Gesellschaft den Schaden erstatten, den sie durch fehlerhafte Handlungen ihres Führungspersonals erleidet. Die D&O-Versicherung greift jedoch nur ein, wenn eine versicherte Person auf Schadenersatz in Anspruch genommen wird.
mehr zu D&O-Versicherungsschutz kann entfallen
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- Geschrieben von Felix Friedl
Bewertung: 5 / 5
Wenn die Primärgewährleistungsrechte Nachbesserung oder Nachlieferung (zusammen als Nacherfüllung bezeichnet) fehlschlagen, stehen dem Käufer einer mangelhaften Sache mehrere Sekundärgewährleistungsrechte zu.
mehr zu Minderungsverlangen schließt Anspruch auf „großen Schadenersatz“ aus
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- Geschrieben von Felix Friedl
Um möglichst rasch einen Rechtsfrieden in der Auseinandersetzung über Ansprüche zu erzielen, erhalten viele neuere Arbeitsverträge Klauseln, wonach derjenige, der einen Anspruch behauptet, diesen gegenüber dem anderen Vertragspartner binnen einer Frist von (mindestens) drei Monaten geltend machen muss. Wenn der andere Vertragspartner den Anspruch ablehnt, muss dieser binnen einer weiteren Frist von (mindestens) drei Monaten gerichtlich eingeklagt werden.
mehr zu Ausschlussfristen werden durch Vergleichsverhandlungen gehemmt
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- Geschrieben von Felix Friedl
Vereinbart in einem Kaufvertrag der deutsche Verkäufer mit dem deutschen Käufer eine Lieferung gemäß der Incoterm®2010-Klausel FCA (free carrier) mit Bestimmungsort Sitz des Verkäufers, so ist der Verkäufer – ohne weitere vertragliche Regelungen – zivilrechtlich nicht für die Ladungssicherung des zu liefernden Produkts verantwortlich. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg mit Endurteil vom 22.02.2017 (Aktenzeichen: 12 U 812/15) entschieden.
mehr zu Incoterms®-Klausel FCA verpflichtet Verkäufer nicht zur Ladungssicherung
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- Geschrieben von Felix Friedl
Bewertung: 5 / 5
Verstößt ein Arbeitnehmer in erheblicher Weise und/oder immer wieder gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten, kann der Arbeitgeber aus verhaltensbedingten Gründen kündigen, in extremen Fällen sogar fristlos. Gibt es in diesem Fall aber ein milderes Mittel als eine Kündigung (so z.B. eine Abmahnung), um das Ziel zu erreichen, wäre eine Kündigung unverhältnismäßig und daher unwirksam, urteilte das LAG Schleswig-Holstein am 29.06.2017 (5 Sa 5/17).
mehr zu Vorsorgliche Abmahnung in arbeitsvertraglichen AGB
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- Geschrieben von Angelika Flügel
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